EU-Nachrichten

EU Nachrichten 23.5.2024 

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EU-Nachrichten 23.5.2024: Eurobarometer | Sanktionen | Wettbewerbsfall Schoko-Hersteller | Lausitz| Jugendworkshops Niedersachsen | Demografie-Statistiken | Demokratiefest | WDR Europaforum 

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Editorial 

Liebe Leserinnen, liebe Leser,  

Gut zwei Wochen sind es noch bis zur Europawahl, begleitet von diversen Veranstaltungen und Aktionen. Auch am Pfingstwochenende, in der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Europäischen Haus in Berlin zum Beispiel konnte man den Wahl-O-Mat zum Aufkleben ausprobieren und sich mit Expertinnen und Experten über EU und Europapolitik unterhalten. An den beiden Wochenenden bis zur Europawahl gibt es im Erlebnis Europa Sonderaktionen rund um dem 9. Juni. Schauen Sie vorbei! 

Mehr Termine in Verbindung mit der Europawahl gibt es weiter unten in der entsprechenden Rubrik. Und auch auf unserem Instagram-Kanal haben wir einiges dazu im Angebot: Information darüber, wie man wählen kann, wenn man gerade im Ausland ist; einen Überblick, wann in welchen Ländern gewählt wird (nicht alle gehen traditionell am Sonntag ins Wahllokal) und ein weiteres Video aus unserer Dialekt-Kampagne. 

Und weil es nicht schaden kann, sich vor der Wahl die Stimmungslage in der EU anzuschauen – es gibt ein neues Eurobarometer, das viele Antworten gibt. 

Viele Grüße vom Presseteam der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Haben Sie noch eine schöne Woche! 

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Highlights 

Wie blicken die Europäerinnen und Europäer auf die EU, auf die verschiedenen politischen Entscheidungen, und was erwarten sie von der Zukunft? Im April wurden für ein Eurobarometer in allen 27 Mitgliedstaaten Menschen befragt, um repräsentative Aussagen dazu treffen zu können. Eine große Mehrheit ist für eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der EU und dafür, dass in Europa mehr Rüstungsgüter hergestellt werden. Mehr Details hier. 

In den vergangenen Tagen gab es zwei Sanktions-Entscheidungen zu Russland: zum einen ging es um die eingefrorenen russischen Vermögenswerte und ob man die außerordentlichen Einnahmen daraus für den Wiederaufbau der Ukraine einsetzen kann. Der Rat der Europäischen Union hat das mit Ja beantwortet und entsprechende Rechtsakte beschlossen, die Kommission begrüßt das. Gleiches gilt für eine andere Entscheidung, die Desinformation und Kriegspropaganda durch russische Medien betrifft: Die Sendetätigkeit von Voice of Europe, RIA Novosti, Izvestia und Rossiyskaya Gazeta in der EU wurde ausgesetzt. Begründung: Sie unterstützen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und rechtfertigen ihn. Mitarbeiter dieser vier Medien können weiterhin in der EU ihrer journalistischen Arbeit nachgehen. 

Orts-Termin in der Lausitz: Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton war am vergangenen Freitag in Spreetal und sprach dort mit Verantwortlichen über die Ambitionen der Region, das erste “Netto-Null-Valley" in Europa zu werden. Dabei sicherte Breton die volle Unterstützung der EU zu. Es geht um Strukturwandel und um grüne Industrie-Technologien, die Europa braucht, um seine Klimaziele zu erfüllen. Details zu dem Besuch hier. 

Ein freier Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt – das ist eine tragende Säule, die die Europäische Kommission stets aufmerksam im Blick hat. Seit 2019 liefen Untersuchungen bei Mondelēz, einem der weltweit größten Hersteller sehr bekannter Marken (wie etwa Milka, Toblerone, Côte d’Or, Tuc, Lu und Oreo). Heute nun die Entscheidung: Geldbuße von 337,5 Millionen Euro, weil das Unternehmen den grenzüberschreitenden Handel mit Schokolade, Keksen und Kaffeeerzeugnissen in der Europäischen Union einschränkt. Details hier.  

Weitere Pressemitteilungen zu aktuellen Themen finden Sie hier (Vertretung der Kommission in Berlin) und hier (Presseraum/Sprecherdienst der Kommission in Brüssel). Für unseren täglichen Newsletter kann man sich hier anmelden. Und folgen Sie uns gerne auch auf den sozialen Medien: Facebook, X, Instagram. 

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Europa vor Ort 

Was erwarten sich Jugendliche von Europa? In Niedersachsen haben, organisiert vom dortigen Europe Direct, rund 250 Schülerinnen und Schüler in Arbeitsgruppen ihre Ideen entwickelt und aufgeschrieben. Es gab vier Workshops, in Hildesheim, Gifhorn, Nordhorn und Osterholz-Scharmbeck und ganz unterschiedliche Themen, die den jungen Menschen wichtig waren: Bildung, Digitalisierung, Migration, Frieden und Klimaschutz.  

Die Ergebnisse der Workshop-Reihe “Unsere Idee für Europa” haben sie (am 24.4.) der niedersächsischen Europaministerin Wiebke Osigus übergeben. Und noch bis zum 9. Juni, also dem Tag der Europawahl, sind die Ideen der jungen Erstwählenden im Europe Direct in Hannover in der Schmiedestraße ausgestellt.  

Das EUROPE DIRECT Hannover / Europäische Informationszentrum (EIZ) Niedersachsen ist am niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung (MB) angedockt. Eröffnet wurde es am 4.5.2001, das Team besteht aus acht Personen. Das Besucherzentrum befindet sich mitten in Hannover, man bekommt dort Informationsmaterial und Beratung zur EU und es gibt eine Lese-Ecke für Erwachsene und Kinder. 

Hier in diesem Newsletter stellen wir in loser Abfolge die insgesamt 50 Europe Directs in Deutschland vor. Dieses Netzwerk von Informationsstellen ist der deutsche Teil einer europaweiten Struktur von insgesamt 438 solcher EDs. Sie alle beantworten Fragen rund um die EU, organisieren Veranstaltungen zu aktuellen Themen, geben der europäischen Politik ein lokales Gesicht. 

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Europa in Zahlen 

Eurostat hat neue Zahlen zur Demografie in der EU veröffentlicht - also zur Entwicklung der Bevölkerung.  

Zum Stichtag 1.1.2023 lebten in der Europäischen Union 448,8 Millionen Menschen. Deutschland ist das bevölkerungsreichste EU-Land (84,4 Millionen, das sind 19 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung), gefolgt von Frankreich (68,2 Millionen, 15 Prozent), Italien (59,0 Millionen, 13 Prozent), Spanien (48,1 Millionen, 11 Prozent) und Polen (36,8 Millionen, 8 Prozent). Die EU-Länder mit den wenigsten Einwohnern sind Malta (542.000 Menschen, 0,1 Prozent), Luxemburg (661.000, ebenfalls 0,1 Prozent) und Zypern (921.000, 0,2 Prozent). 

Interessant auch der Blick auf die Bevölkerungsdichte: wie viele Menschen leben auf wie viel Raum? (Konkret heruntergebrochen auf die Fläche eines Quadratkilometers). In Malta sind es 1693 Personen, in Deutschland 237. Am meisten Platz für sich hat man in Schweden mit 26 Menschen pro Quadratkilometer sowie in Finnland – dort sind es nur 18. 

Im vergangenen Jahr lag die Lebenserwartung bei der Geburt bei 81,5 Jahren. Im Jahr zuvor waren es 80,6 Jahre und wenn man noch weiter zurückblickt, ins Jahr 2003, lässt sich der Trend hin zu einem längeren Leben noch klarer erkennen: Wer damals geboren wurde, hatte eine Lebenserwartung von 77,7 Jahren.  

Diese Daten und noch viele weitere Informationen zur Demografie in der EU lassen sich hier auf interaktiven Karten aufrufen. 

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Veranstaltungen 

Demokratiefest in Berlin   

An diesem Wochenende feiern wir 75 Jahre Grundgesetz. Rund um das Kanzleramt und dem Deutschen Bundestag, mitten in Berlin, bietet das Demokratiefest ein buntes und abwechslungsreichen Programm – mit Workshops, Dialogforen und vielen weiteren Attraktionen. Bundesministerien, Verfassungsorgane, zivilgesellschaftliche Initiativen und die Länder präsentieren dabei ihre Arbeit.   

Das Land Berlin widmet sich dem Thema Europa. Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sind zusammen mit der Europäischen Bürgerinitiative vor Ort. Im Europaareal verteilen wir das EU-Pixi Buch "Wir halten zusammen" und bieten Informationen zur Europawahl am 9. Juni. Am Samstag um 13:30 Uhr können die Besucherinnen und Besucher ein Gespräch zwischen der Kommissionsvertreterin in Deutschland, Barbara Gessler, und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, verfolgen. Es geht auch hier um die Europawahl und welche Beteiligungsmöglichkeiten die Bürgerinnen und Bürger haben. Das Programm sowie weitere Informationen hier: Europa beim Berliner Demokratiefest - Berlin.de 

WDR Europaforum im Rahmen der re:publica 

Politikerinnen und Politiker, Forschende und Medienschaffende diskutieren beim WDR Europaforum unter dem Motto: „Unter Druck – wie behauptet sich die EU gegen Populismus, Extremismus und Nationalismus?“ über aktuelle Herausforderungen für die EU. Am Montag (27.5.) startet das WDR-Programm um 12 Uhr mit einer Diskussion von WDR-Intendant Tom Buhrow mit EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler und Georg Pfeifer, dem Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin. Am Nachmittag (14:30 Uhr) ist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor Ort, zunächst im Interview mit Markus Preiß und der anschließenden Gelegenheit für das Publikum, Fragen zu stellen.  

Das WDR Europaforum findet dieses Jahr erstmals im Rahmen der Digital- und Gesellschaftskonferenz re:publica in Berlin statt. Weitere Programmteile kommen aus Brüssel und Straßburg. Die unterschiedlichen Panels werden an drei Tagen im Fernsehen sowie online im Livestream übertragen. Detailliertes Programm hier, weitere Informationen hier. 

Weitere Veranstaltungen bzw. Termine finden Sie hier in unserem Überblick auf die kommenden Tage. Sie können unsere Terminvorschau auch abonnieren. 

Archiv: Frühere Ausgaben der EU-Nachrichten finden Sie hier.

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